Impressum
Atelier Rafael Diaz Inh.
Norbert Marquetant Parkstr. 36 68766 Hockenheim
Telefon: 06205 2568119 Mobil: 0162 8703251
Mail: rafael_diaz@gmx.de
Steuer Nr. 43155/01481
Ust.-Id-Nr. DE 814918767
Das Atelier Rafael Diaz ist
ein Atelier, spezialisiert auf Sportmode.
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1. Meine sämtlichen Angebote, Lieferungen, und
Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für sämtliche künftigen Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht ausdrücklich nochmals vereinbart werden. Diese Bedingungen gelten spätestens mit erster Entgegennahme
von Ware als angenommen. Gegenbestätigungen meiner Abnehmer unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen widerspreche
ich ausdrücklich.
2. Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen können nur durch ausdrückliche schriftliche
Vereinbarung mit mir getroffen werden. Mündliche Abreden, Ändrungen oder Ergänzungen werden erst nach meiner schriftlichen
Bestätigung wirksam.
II Angebote und Vertragsabschlüsse
1. Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und Bestellungen werden
erst wirksam, wenn sie von mir schriftlich bestätigt werden. Dies gilt erst recht
für Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden.
2. Größe, Maße, Abbildungen und Gewichte und sonstige Eigenschaften sind nur dann als verbindlich
vereinbart, wenn dies ausdrücklich und gesondert schriftlich vereinbart wird.
3. Meine Mitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder Zusicherungen abzugeben,
die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
III Entwürfe, Zeichnungen
oder Muster,
die Aufgrund eines Angebotes angefertigt
werden, dürfen vom Angebotsempfänger weder ausgewertet noch genutzt, noch an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich weitergegeben
werden. Im Falle eines Verstoßes sind wir berechtigt, Schadensersatz in Höhe von 10% der Angebotssumme zu berechnen, es sei
denn, der Käufer weist einen geringeren Schaden nach. Soweit der Käufer Entwürfe, Zeichnungen oder Muster an Dritte entgeltlich
weitergibt, tritt er seinen Entgeltanspruch hiermit an mich ab. Im übrigen bleiben Entwürfe, Zeichnungen oder Muster, auch
im Falle eines Vertragsabschlusses mein Eigentum und dürfen nur im Rahmen der vertraglichen Regelung verwendet werden.
IV Preise
1. Sämtliche Preise sind Bruttopreise und verstehen
sich in EURO inklusive der gesetzlichen MwSt. Es gilt der in der schriftlichen Bestellung und in der Annahmebestätigung des
Verkäufers übereinstimmend angegebene Preis.
2. Die Versand- und Transportkosten gehen zu Lasten des Käufers.
V Versand und Gefahrenübergang
Die
Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport auszuführende Person übergeben oder im Versand ist.
VI Lieferzeiten
1. Lieferzeiten oder -fristen können verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden. Jede Vereinbarung
über Liefertermine bedarf der Schriftform.
2. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die mir nicht zuzureden
sind, insbesondere Lieferverzögerungen meiner Lieferanten und die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen,
habe ich nicht zu vertreten auch dann, wenn verbindlich vereinbarte Liefertermine vorliegen. Sie berechtigen mich, die Lieferung
um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen noch nicht erfüllter Vertragsteile
ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
3. Dauert eine solche Behinderung länger als drei Monate, sind meine Abnehmer nach Satzung angemessener
Nachfrist in schriftlicher Form berechtigt, hinsichtlich noch nicht erfüllter Vertragsteile vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert
sich die Lieferzeit oder werde ich von meiner Verpflichtung zur Lieferung frei, können meine Abnehmer daraus keine Schadensersatzansprüche
herleiten. Auf die genannten Umstände werde ich mich berufen, wenn ich dies meinen Abnehmern unverzüglich mitteile.
VII Eigentumsvorbehalt
Ich behalte mir das Eigentum an der
gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Käufer ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware nicht
befugt.
VIII Gewährleistung und
Haftung
Die Gewährleistungsansprüche sind
nach meiner Wahl auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Dies gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
sowie beim Fehlen schriftlich zugesicherter Eigenschaften.
IX Zahlung
Bei persönlicher Abholung: Bar .
Bei Versand: Netto per Nachnahme oder sofort nach Rechnungserhalt
bis 7 Tage netto Kasse ohne Abzug. Bei Überschreitung kommen 4% Verzugszinsen plus € 15,-- Bearbeitungsgebühr hinzu.
Nach der 2. Mahnung wird ein Inkassobüro hinzugezogen. Sämtliche anfallenden Gebühren gehen zu Lasten des Käufers
X Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Leistungen
und Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist Hockenheim.
XI Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
dieses Vertrages oder seiner Bestandteile macht nicht den ganzen Vertrag unwirksam. Die Vertragsparteien sind vielmehr verpflichtet,
die unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch
keine wesentliche Änderung des Vertragsinhalts herbeigeführt wird. Das Gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt
nicht ausdrücklich geregelt ist. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird
ausdrücklich ausgeschlossen. |